Meschede. Mit einer „schwarzen Null“ schließt die Stadt Meschede das vergangene Haushaltsjahr ab: Einen Überschuss von knapp 40.000 Euro weist der Entwurf des Jahresabschlusses 2024 auf, den Stadtkämmerer Jürgen Bartholme jetzt dem Mescheder Stadtrat zugeleitet hat. „Unterm Strich“ fiel das Jahresergebnis damit gut 3,8 Mio. Euro besser aus als erwartet. Einer der wichtigsten Gründe: Wiederum sehr hohe Erträge bei der Gewerbesteuer.
Knapp 20,3 Mio. Euro mehr als im Haushaltsansatz vorgesehen konnte die Stadt Meschede bei der Gewerbesteuer verbuchen – eine Steigerung um 38 Prozent gegenüber 2023. Ein Grund dafür: Hohe Veranlagungen für vorangegangene Jahre. „Insgesamt war 2024 ein außerordentlich gutes Jahr“, stellte Stadtkämmerer Bartholme fest, „die Betriebe sind gut aufgestellt.“ Um 440.000 Euro sanken dagegen die Erträge bei der Grundsteuer B. Grund sind hier vor allem korrigierte Beträge für Vorjahre.
Nicht nur die Erträge, sondern auch die Aufwendungen stiegen im vergangenen Jahr – und zwar um knapp 14,4 Mio. Euro. Wesentliche Posten hier: Mehrbelastungen bei der Kreisumlage und auch eine steigende Gewerbesteuerumlage – sie ist an die Höhe der Gewerbesteuererträge gekoppelt.
Die sehr guten Jahresabschlüsse seit 2020 lassen auch die rechnerische Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Meschede auf dann 168 Euro sinken – im Jahr 2014, also vor zehn Jahren – lag dieser Wert noch bei 1.169 Euro. Zum Vergleich: Die Pro-Kopf-Verschuldung im HSK-Durchschnitt liegt derzeit bei 1.369 Euro, im Land NRW beträgt dieser Wert sogar 3.075 Euro.
In einem nächsten Schritt wird sich nun der Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 8. Dezember mit dem Jahresabschluss befassen, bevor der Stadtrat am 11. Dezember den dann geprüften Jahresabschluss feststellen könnte. Der Jahresüberschuss in Höhe von knapp 40.000 fließt anschließend in die so genannte Ausgleichsrücklage – eine Art Puffer für die Stadtfinanzen. Sie liegt damit bei gut 30,7 Mio. Euro.
Diese prall gefüllte Ausgleichsrücklage dürfte im laufenden und ebenso in den kommenden Haushaltsjahren sofort in Anspruch genommen werden, um die dann anstehenden Fehlbeträge auszugleichen. Denn in den nächsten Jahren wird die Stadt Meschede – wie die allermeisten anderen NRW-Kommunen auch – finanziell deutlich rauer im Wind stehen als bislang.
Schon für das laufende Haushaltsjahr 2025 prognostiziert Jürgen Bartholme ein Defizit von rund 5,7 Mio. Euro. Das jedenfalls besagt sein Finanzzwischenbericht, den er jetzt in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vorgestellt hat. Dabei werden die zur Jahresmitte feststehenden Zahlen auf das Jahresende hochgerechnet.
Kämmerer Bartholme erwartet auch für das laufende Jahr eine Verbesserung von gut zwei Mio. Euro gegenüber dem Plan-Ansatz von -7,7 Mio. Euro – das Jahresergebnis werde aber trotzdem deutlich negativ ausfallen. Ein wichtiger Grund dafür: Die Rekord-Erträge bei der Gewerbesteuer gehören – nach aktueller Prognose - vorerst der Vergangenheit an. Für das Jahr 2025 erwartet Jürgen Bartholme Gewerbesteuer-Erträge von 33 Mio. Euro – die damit knapp 1,2 Mio. Euro unter dem Plan-Ansatz von 34,2 Mio. Euro bleiben. Gut 200.000 Euro weniger als erwartet dürfte die Stadtkasse bei Zuwendungen und allgemeinen Umlagen verbuchen. Allerdings sinken auch Aufwandspositionen um mehr als drei Mio. Euro, so dass es insgesamt gegenüber den Haushaltsansätzen zu einer Ergebnisverbesserung kommt.
Auch für die Haushaltsjahre bis 2029 – die so genannte mittelfristige Finanzplanung – erwartet Jürgen Bartholme negative Jahresergebnisse. Seine Prognose: Noch bis zum Jahr 2028 können diese Defizite durch die Ausgleichsrücklage ein rechnerisch ausgeglichen werden. Schon 2029 müsste man dann zum Haushaltsausgleich auf die Allgemeine Rücklage zurückgreifen.
In der Sitzung des Stadtrates würdigte CDU-Fraktionschef Marcel Spork die positiven Haushaltsabschlüsse der vergangenen fünf Jahre: „Wir haben eine sehr erfreuliche Bilanz.“ Basis dafür seien gemeinsame Anstrengungen von Rat und Verwaltung. In den vergangenen Jahren seien die tatsächlichen Jahresergebnisse stets spürbar positiver ausgefallen als die Haushaltsansätze – Marcel Spork setzt darauf, dass dies auch zukünftig der Fall sein könnte: „Wir sollten optimistisch bleiben.“