Die Ortsrechtsammlung
Das so genannte „Ortsrecht“ ist die Sammlung von Satzungen und Verordnungen, die der Mescheder Stadtrat beschlossen hat. Das Spektrum reicht dabei von den organisatorischen Grundsätzen der Ratsarbeit über Gebühren- und Beitragssatzungen bis hin zu Regelungen zur Gestaltung von Ortskernen.
Organisatorisches
- Geschäftsordnung für den Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Hauptsatzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Vergabeordnung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Zuständigkeitsordnung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Durchführung von Bürgerentscheiden - Satzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Ehrenauszeichnungen - Satzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Satzung zur Verringerung der Zahl der in den Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede zu wählenden Vertreter
- Rechtsverordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Kreis- und Hochschulstadt Meschede nach § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung
Steuern
Gebühren
- Entwässerung - Satzung der Kreis-und Hochschulstadt Meschede
- Entwässerung - Beitrags- und Gebührensatzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Kleinkläranlagen - Satzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Niederschlagswasser - Gebührensatzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Friedhof - Satzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Friedhof - Gebührensatzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Parkgebührenordnung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Abfallentsorgung - Satzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Abfallentsorgung - Gebührensatzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Straßenreinigung - Gebührensatzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Freiwillige Feuerwehr - Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen
- Gebührensatzung für die Durchführung der Brandverhütungsschau
- Sondernutzungssatzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Benutzungs- und Gebührensatzung für die Unterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen
- Verwaltungsgebührensatzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
Beiträge
- Benutzungs- und Gebührenordnung für das Archiv der Stadt Meschede
- Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei Meschede
- Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c BauGB - Satzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Erhebung von Elternbeiträgen - Satzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen - Satzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Satzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Erhebung von Marktstandsgeldern auf dem Wochenmarkt - Satzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Teilnahmebestimmungen am Wochenmarkt - Satzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
- Sondersatzung über die Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung
- Stellplatzablösesatzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
Ordnungsbehördliche Regelungen
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in den Straßen und Anlagen der Stadt Meschede
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen Mescheder Frühling Innenstadt
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen Mescheder Mai Innenstadt
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen Mescheder Mai Enste
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen Bürgerfest Innenstadt
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen Bürgerfest in Enste
Regelungen im Zusammenhang mit der kommunalen Neugliederung
Verschiedenes
- Benutzungs- und Entgeltordnung über die Nutzung von Schulen und Sportstätten der Stadt Meschede
- Denkmalbereichsatzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede für den Historischen Ortskern Eversberg
- Gestaltungssatzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede zum Schutz der baulichen Eigenart des Ortskernes Meschede –Eversberg
- Satzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen
- Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
- Sondersatzung für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung des Stiftsplatzes
- Stellplatzsatzung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
