Windkraft in Meschede

Wirksamer Flächennutzungsplan

Der wirksame Flächennutzungsplan der Kreis- und Hochschulstadt Meschede enthielt bisher eine Windkraftkonzentrationszone in Meschede-Einhaus, in der sich 4 Anlagen befinden. Die Konzentrationszone bewirkte eine Ausschlusswirkung für das übrige Stadtgebiet. In einem Urteil des Verwaltungsgerichtes Arnsberg im Juni 2019 hat das Gericht Mängel im Aufstellungsverfahren erkannt und die 42. FNP-Änderung für unwirksam erklärt. Die Berufung hat das Oberverwaltungsgerichtes Münster abgelehnt. Mit Beschluss des Rates vom 01.07.2021 wurde die Unwirksamkeit der 42. FNP-Änderung für allgemeingültig erklärt. Der Flächennutzungsplan der Stadt Meschede enthält daher zur Zeit keine rechtswirksame Konzentrationszone.

Der Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede hat in seiner Sitzung am 23.09.2021 beschlossen, erneut in das Verfahren zur Aufstellung eines sachlichen Teilplans Windenergie einzusteigen. Das Verfahren wird unter der Bezeichnung 93. FNP-Änderung geführt. Der Aufstellungsbeschluss wurde im Amtsblatt Nr. 14 am 05.10.2021 bekannt gemacht.
 

Windkraftpotenzialanalysen

Die Stadtstrategie Meschede 2025 befasst sich im Handlungsfeld 6 Klima- und Ressourcenschutz auch mit der Energieerzeugung, -versorgung und -einsparung. Ziel der Kreis- und Hochschulstadt Meschede ist es, die Kapazitäten für die Erzeugung von erneuerbaren Energien im Stadtgebiet Meschede weitgehend im Einklang mit der vor Ort betroffenen Bevölkerung zu erhöhen. Um dieses Ziel zu erreichen, hatte der Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede schon in seiner Sitzung am 20.09.2012 beschlossen, „in einer Potenzialanalyse das gesamte Stadtgebiet Meschede hinsichtlich geeigneter Standorte für zusätzliche Windkraftanlagen zu untersuchen.“ Das Ergebnis der Potenzialanalyse [Plan] hat der Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede in seiner Sitzung am 11.12.2014 beschlossen.  

Aufgrund der sich zwischenzeitlich veränderten Sach- und Rechtsgrundlagen erfolgte in 2018 eine Überarbeitung der Analyse. Das Ergebnis ist HIER einsehbar.
 

Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung

In 2018/19, d.h. vor der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Arnsberg, wurde die Strategie verfolgt, den damaligen Flächennutzungsplan um Sondergebiete für die Windenergie ohne Ausschlusswirkung zu erweitern. Im Vorfeld der Entscheidung für ein solche Sondergebiet sollte das informelle Konzept „Öffentlichkeitsbeteiligung Windkraft“ angewandt werden, um frühzeitig Meinungsbilder einzuholen, die dann in die Entscheidungen des Stadtrates einfließen. Das Konzept zur informellen Öffentlichkeitsbeteiligung mit Stand vom April 2018 ist HIER abrufbar. Das beschlossene Vorgehen zur Windenergie ist in der HIER abrufbaren Darstellung graphisch zusammengefasst.

Gemäß Beschluss des Stadtrates vom 03.05.2018 sollte die Durchführung der informellen Öffentlichkeitsbeteiligung für drei Anträge auf Bauleitplanung näher ausgearbeitet und durchgeführt werden: Bonacker, Schederberge-Ost, Mosebolle-Ost. Die Anträge für die geplanten Windparks Freienohl-Süd, Remblinghausen West und Frielinghausen/ Drasenbeck hat der Rat abgelehnt.

Im Frühjahr 2019 wurde die informelle Öffentlichkeitsbeteiligung zum Windpark Bonacker durchgeführt. Nähere Informationen können HIER eingesehen werden. Der Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede hat in seiner Sitzung am 12.12.2019 den Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans für einen Windpark Bonacker mit Blick auf das lfd. Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht auf Basis des Ergebnisses der Beteiligung abgelehnt. Der Rat hat in gleicher Sitzung den Antrag auf Durchführung der informellen Öffentlichkeitsbeteiligung für einen Windpark Kehren/ Vellinghausen ebenfalls abgelehnt.

Durch die o.g. Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Arnsberg ist dieser Ansatz aber obsolet geworden.


Genehmigungsverfahren

Zuständig für die Durchführung von Genehmigungsverfahren ist der Hochsauerlandkreis als untere Immissionsschutzbehörde. Den aktuellen Stand der beantragten und genehmigten Anlagen finden sie HIER.

Die Firma ABO Wind hat für die beiden Windparks "Remblinghausen Süd" und "Freienohl West" eigene Projekt Homepages geschaltet. Dort können Sie die betreiberseitigen Informationen zu dem Projekt abrufen.


Auf den nachfolgenden Seiten stehen ihnen weitere Informationen zur Windkraft in Meschede bereit:

 

Bei vertiefenden Fragestellungen oder dem Interesse an Fachinformationen zur Thematik Windenergie kann auf folgende Website der EnergieAgentur.NRW hingewiesen werden:  ErneuerbareEnergien.NRW

IhreAnsprechperson

Klaus Wahle

klaus.wahle@​meschede.de 0291 205 123