Aufgabe der Bauleitplanung

Nach § 1 Absatz 1 BauGB ist es Aufgabe der Bauleitplanung (also nach § 1 Absatz 2 BauGB Flächennutzungsplan und Bebauungsplan), die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde vorzubereiten und zu leiten. Nach § 1 Absatz 5 BauGB sollen sie eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt, und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten sowie dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen.
(Quelle: www.juraforum.de)

Rechtliche Hinweise - Bauleitpläne im Internet

Die auf der Homepage der Kreis- und Hochschulstadt Meschede veröffentlichten Bauleitpläne (Bebauungspläne und Flächennutzungsplan) stellen ein Hilfsmittel zur Klärung der Zulässigkeit von Vorhaben dar.
Trotz gewissenhafter Prüfung der bereitgestellten Dokumente sind alleine die bei der Kreis- und Hochschulstadt Meschede verwahrten, einsehbaren Planurkunden (Originale) rechtlich maßgebend.


Bauleitpläne als amtliche Werke

Das Urheberrecht schützt grundsätzlich Karten und Pläne, so dass vor einer Nutzung die Erlaubnis bzw. die Nutzungsbedingungen vom Rechteinhaber eingeholt werden müssen.
Bebauungspläne sowie Flächennutzungspläne genießen diesen Schutz allerdings nicht, da sie als sogenannte amtliche Werke nach §5 UrhG der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden sollen und eine weite Verbreitung im Interesse des Gesetzgebers liegt.
 

Uneingeschränkte Nutzung der Bauleitpläne als Download

Die hier bereitgestellten Bauleitpläne der Kreis- und Hochschulstadt Meschede können somit kostenfrei und ohne jegliche Einschränkung durch Nutzungsbedingungen heruntergeladen, gespeichert und weiterverwendet werden, solange keine Bestandteile aus dem Kontext herausgelöst und zweckentfremdend genutzt werden.
Sowohl für private wie auch gewerbliche und behördliche Zwecke dürfen diese Pläne vervielfältigt, weitergegeben oder veröffentlicht werden. Wir bitten lediglich bei einer Weiterverwendung der Daten um einen angemessenen Quellenhinweis.