Allgemeines zur Plakatierung in der Kreis- und Hochschulstadt Meschede

Grundsätzlich besteht in Meschede aufgrund des § 15 der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Meschede ein Verbot für die Anbringung von Werbung. Von diesem generellen Werbeverbot können gemäß § 16 der OBVO Ausnahmen zugelassen werden. Ausnahmen werden grundsätzlich nur zugelassen für Veranstaltungen, die auch im Stadtgebiet Meschede stattfinden. Ferner wird Veranstaltungswerbung nur an Straßenlaternen zugelassen.

In der Kernstadt Meschede ist eine Plakatierung nur in den vorgegebenen Abschnitten möglich (siehe Liste Plakatanschlagstellen, die mit der Genehmigung versendet wird). Das Anbringen von Plakaten an Bäumen ist aus Gründen des Landschaftsschutzes verboten. 

Die Plakatiergenehmigungen sind beim Fachbereich Ordnung der Kreis- und Hochschulstadt Meschede zu beantragen, maximal genehmigt wird eine Anzahl von 90 Plakaten. Für auswärtige Veranstaltungen werden grundsätzlich keine Plakatiergenehmigungen erteilt. Ausnahmen werden im Einzelfall nur für bedeutende Veranstaltungen mit überörtlichem Charakter erteilt. Mit der Werbung darf frühestens 14 Tage vor der Veranstaltung begonnen werden, die Werbung ist spätestens 2 Tage nach der Veranstaltung zu entfernen. Bannerwerbung ist in der Kernstadt Meschede lediglich an der Coventrybrücke zulässig.

• Straßenverkehrsordnung (StVO)                                                    
• Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in den Straßen und Anlagen der Stadt Meschede

Die Höhe der Kosten für eine Plakatiergenehmigung ist abhängig von der Anzahl der Plakate, die im Stadtgebiet angebracht werden sollen. Ferner wird bei der Festsetzung der Gebühren zwischen rein gewerblichen Veranstaltungen und Veranstaltungen von Vereinen, Stadtmarketing und kulturellen Einrichtungen unterschieden.                                                      

Folgende Gebührentarife sind festgelegt:                                                

Vereine, Stadtmarketing, kulturelle Einrichtungen:

bis 30 Plakate             20,00 €
bis 60 Plakate             30,00 €
bis 90 Plakate             40,00 €
Spannbänder              20,00 €                                 

Gewerbliche Veranstalter:

bis 30 Plakate             40,00 €
bis 60 Plakate             80,00 €
bis 90 Plakate             120,00 €
Spannbänder              40,00 €