Stadtfinanzen: Positiver Jahresabschluss 2016 und bis zum Haushaltsausgleich im Jahr 2022 weiter „auf Kurs bleiben“


Meschede. Erst zum zweiten Mal seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements im Jahr 2007 ist der Jahresabschluss der Stadt Meschede mit einem Überschuss von rund 865.000 Euro positiv. Stadtkämmerer Jürgen Bartholmé tritt allerdings deutlich auf die Euphoriebremse. Mehraufwendungen von rund 5,7 Millionen Euro stehen Mehrerträge von etwa 12,5 Millionen Euro gegenüber. Hierbei handele sich aber zu einem großen Teil um Einmaleffekte in den Bereichen Steuern, Zuweisungen und Gebühren, die sich so aller Wahrscheinlichkeit nach nicht wiederholen würden, so der Kämmerer.

Auf Kurs bleiben für das nach wie vor anspruchsvolle Ziel, ab dem Jahr 2022 den städtischen Etat dauerhaft ausgeglichen zu gestalten: Der Mescheder Stadtrat hat vor knapp einem Jahr den Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 verabschiedet. Weil sich seitdem einige Zahlen und Prognosewerte verändert haben, informiert Kämmerer Jürgen Bartholmé die Ratsmitglieder immer zur „Halbzeit“ des Doppelhaushalts über den aktuellen Stand der Dinge.

Das Wichtigste vorweg: Die Kreis- und Hochschulstadt Meschede hat die Haushaltskonsolidierung weiter im Blick. Hintergrund: Mit der Fortschreibung werden die Planansätze des Haushaltsbuchs nicht geändert - wohl aber die mittelfristige Finanzplanung und die Planungen für die Zeit bis 2022. „Mit den Prognoseinstrumenten, die uns zur Verfügung stehen, ist das Ziel des Haushaltsausgleichs 2022 nach wie vor ambitioniert, aber erreichbar“, so Jürgen Bartholmé, „große Sprünge sind allerdings in absehbarer Zeit nicht möglich.“

Ein positiver Indikator: Die Gewerbesteuer entwickelt sich besser als erwartet. So hatte die Stadtkämmerei für das Jahr 2017 mit 18,62 Millionen Euro Erträgen geplant - aktuell zeichnet sich ab, dass es rund 22 Millionen Euro werden können. Deshalb geht Jürgen Bartholme in seiner Prognoserechnung davon aus, dass die Stadt Meschede auch 2018 insgesamt 20,72 Millionen Euro Gewerbesteuer einnimmt - rund 2,1 Millionen Euro mehr als ursprünglich angenommen. Wegen der Ausweitung des Gewerbegebietes Enste und einiger Neuansiedlungen erwartet man im Rathaus, dass das Gewerbesteueraufkommen auch künftig moderat steigen wird.

Und nach den aktuellen Modellrechnungen kann die Stadt Meschede auch bei den Gemeindeanteilen der Einkommen- und Umsatzsteuer im Jahr 2018 Mehrerträge erwarten - ein Plus von 260.000 Euro auf dann 16,06 Mio. Euro. Und aus der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit für das Jahr 2016 fließen im kommenden Jahr wohl 1,73 Mio. Euro nach Meschede - statt wie angenommen 250.000 Euro. Jürgen Bartholmé: „Diese Summe war so nicht vorhersehbar.“

Allerdings: Nicht nur Erträge, sondern auch Aufwandspositionen werden sich erhöhen - zum Beispiel bei Kreis- und Jugendamtsumlage. Denn trotz einer geplanten Senkung des Hebesatzes für die allgemeine Kreisumlage steigt der Zahlbetrag für die Stadt Meschede. Grund: Die gestiegene Steuerkraft. 15,32 Millionen Euro wird die Stadt voraussichtlich an den Kreis überweisen - unterm Strich 430.000 Euro mehr als im Haushaltsplan angenommen.

Und weil im Bereich der Jugendhilfe die Ausgaben des HSK für seine Kommunen steigen, ist eine Erhöhung des Hebesatzes bei der Jugendamtsumlage geplant. 8,23 Millionen Euro wird die Stadt Meschede voraussichtlich zahlen - 1,42 Millionen Euro mehr als im Doppelhaushalt angenommen. Schritt für Schritt wird sich aufgrund geänderter gesetzlicher Regelungen des Landes NRW auch die Krankenhausumlage erhöhen - statt rund 350.000 Euro jährlich werden für die Stadt Meschede dann 2018 rund 394.000 fällig, 2019 rund 492.000 Euro sowie 2020 und 2021 rund 519.000 Euro.

Nach Vorberatung im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 5. Dezember, ist die weitere Fortschreibung der Finanzentwicklung Thema im Stadtrat am Donnerstag, 7. Dezember. Die Zusammenkünfte beginnen jeweils um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses und sind öffentlich.