Mescheder Stadtrat entscheidet über Gebührensätze für Jahr 2018


Meschede. In ihren Gebührenbescheiden für das Jahr 2018 werden die Bürgerinnen und Bürger der Kreis- und Hochschulstadt Meschede voraussichtlich veränderte Zahlen vorfinden: Die Stadtverwaltung schlägt den Mitgliedern des Stadtrates vor, die Gebührensätze für die kommunalen Dienstleistungen anzupassen.

Denn auf Basis der aktuellen Kosten- und Erlössituation werden die Gebühren jährlich neu berechnet. Wichtig: Mit Gebühren „verdient“ die Stadt Meschede kein Geld: „Es werden lediglich Kosten, die für bestimmte Dienstleistungen tatsächlich entstanden sind, auf alle Bürgerinnen und Bürger umgelegt“, erläutert Heinz Hiegemann, Leiter des Fachbereichs Infrastruktur.

Für den Bereich der Abfallentsorgung schlägt die Verwaltung leichte Gebührenerhöhungen beim Biomüll vor, denen deutlichen Senkungen für Restmüll sowie die Windel- und Pflegetonne entgegenstehen könnten: So sollen der 80-Liter-Restmüllbehälter künftig 74,49 Euro (-6,37 Euro) kosten, der 120-Liter-Behälter 110,65 Euro (-6,37 Euro) sowie der 240-Liter-Behälter 219,11 Euro (-6,38 Euro). Für die 120-Liter-Windel- und Pflegetonne würde eine Gebühr von 55,32 Euro (-3,16 Euro) fällig.

Hintergrund: In der so genannten „Gebührenausgleichsrücklage“ - quasi dem „Gebührentopf“ für den Restmüll - hat sich eine Überdeckung angesammelt, die nun in Form sinkender Gebühren an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden soll. Genau umgekehrt verhält es sich beim Biomüll: Hier gibt es in der Ausgleichsrücklage eine leichte Unterdeckung - dementsprechend soll die Gebühr für die meisten Behälter steigen: Für die 80-Liter-Tonne um 25 Cent auf dann 83,00 Euro und für die 120-Liter-Tonne um 12 Cent auf 117,50 Euro. Lediglich für die 240-Liter-Tonne soll die Gebühr um 28 Cent auf 221,08 Euro gesenkt werden.

Auch im Abwasserbereich gibt es beim Schmutzwasser eine Überdeckung in der Ausgleichsrücklage: Hier schlägt die Verwaltung den Ratsmitgliedern eine leichte Senkung der Schmutzwassergebühr um zwei Cent auf dann 2,88 Euro je Kubikmeter vor. Umgekehrt dazu soll sich die Niederschlagswassergebühr minimal um einen Cent auf dann 56 Cent je Kubikmeter Niederschlagswasser verteuern - Ursache ist hier eine Unterdeckung im „Gebührentopf“.

Die vergleichsweise milden Winter der vergangenen Jahre spiegeln sich in der Winterdienstgebühr wider: Hier hat die Stadtverwaltung eine Senkung um zwei Cent auf dann 79 Cent je laufenden Meter errechnet. Da bei der Straßenreinigungsgebühr ebenfalls eine Überdeckung in der Rücklage vorliegt, soll es hier um drei Cent auf dann 1,41 Euro je laufenden Meter Grundstücksfront heruntergehen. Noch deutlicher fällt der Vorschlag für die Reinigungsgebühr für die Fußgängerzone und die angrenzenden verkehrsberuhigten Bereiche aus: Hier könnte eine Senkung von 18,81 Euro auf 16,94 Euro je Meter Grundstücksfront anstehen.

Im Bereich des Bestattungswesens schlägt die Stadtverwaltung dagegen eine moderate Erhöhung der Gebührensätze vor: Sie bewegt sich für die verschiedenen Bestattungsarten im Schnitt um zehn Prozent. Damit könne die vor zwei Jahren beschlossene Senkung der Gebühren nicht gehalten werden, bedauert Heinz Hiegemann. Damals habe man von einem deutlichen Überschuss der Vorjahre profitieren können. Von den Gebührensätzen, wie sie zum Beispiel für das Jahr 2013 festgesetzt wurden, sei man dennoch weit entfernt.

Ein Grund für die Gebührenanpassung: höhere Personal- und Materialkosten im Friedhofsbereich. So sei seit 2014 der Einsatz glyphosathaltiger Mittel nicht mehr gestattet - dies habe die Friedhöfe „mit voller Konsequenz getroffen.“ Die massive Verkrautung sei mit dem vorhandenen Personalbestand nicht mehr zu verhindern; die Wiederherrichtung einer ganzen Vielzahl von Wegen habe das Team des Integrierten Baubetriebshofes (IBB) stark eingebunden.

Nach Vorberatung im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 5. Dezember, wird der Stadtrat am Donnerstag, 7. Dezember, voraussichtlich die endgültigen Gebührensätze beschließen. Die Zusammenkünfte beginnen jeweils um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses und sind öffentlich.