Bundestagswahl 2017

Wahltermin:
Sonntag, 24. September 2017

Allgemeine Informationen:
Bei der Kreis- und Hochschulstadt Meschede laufen die Vorbereitungen für die zweite Wahl in diesem Jahr bereits auf Hochtouren.

Bei der Bundestagswahl werden die Abgeordneten des Parlaments der Bundesrepublik Deutschland – des Deutschen Bundestages – gewählt.

Der Deutsche Bundestag ist die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland und besteht aus mindestens 598 Abgeordneten, wovon 299 als Direktkandidaten in den Bundestagswahlkreisen und 299 Mitglieder über die Landesliste der jeweiligen Partei gewählt werden. Den Vorsitz im Bundestag übt der Bundestagspräsident aus.

Die Abgeordneten werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für die Dauer von 4 Jahren gewählt werden.

Die letzte Bundestagswahl fand am 22.09.2013 statt.

Die Kreis- und Hochschulstadt Meschede ist dem Bundestagswahlkreis 147 Hochsauerlandkreis zugeordnet.

Wahlsystem:
Das Wahlsystem ist ein Mischsystem von Mehrheits- und Verhältniswahl. Danach werden die Abgeordneten zur Hälfte in den Bundestagswahlkreisen mit einfacher Mehrheit direkt gewählt, zur anderen Hälfte nach Verhältniswahlgrundsätzen aus Landeslisten der Parteien.

Die Wählerinnen und Wähler haben zwei Stimmen, eine Erststimme für die Wahl einer bzw. eines Wahlkreisabgeordneten und eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste einer Partei. Der Stimmzettel sieht daher hinsichtlich der Erststimme in jedem Wahlkreis anders aus.

Wer darf wählen?
Wahlberechtigt für die Bundestagswahl sind alle Deutschen im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag:

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben und
  • seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wahlberechtigt sind bei Vorliegen der o.g. Voraussetzungen auch diejenigen Deutschen, die am Wahltag außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben, sofern sie

  • nach Vollendung ihre 14. Lebensjahres mindestens 3 Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben und dieser Aufenthalt nicht mehr als 25 Jahre zurückliegt oder
  • aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind.

Auslandsdeutsche können hier https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/informationen-waehler/deutsche-im-ausland.html die Antragsvoraussetzungen nachlesen und die entsprechenden Anträge herunterladen. Der Antrag ist dann bei der Meldebehörde der letzten Wohnanschrift in Deutschland zu stellen.

Wer kann gewählt werden?
Jede bzw. jeder Wahlberechtigte ist wählbar.

Wahl-O-Mat
Ca. 2 bis 4 Wochen vor der Wahl wird es die Möglichkeit geben, den „Wahl-o-Mat“ zu nutzen, der dann freigegeben ist und hier http://www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat/ verlinkt wird. Informationen hierzu gibt es auf der Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung.

Wahlbüro der Kreis- und Hochschulstadt Meschede
Die Wahlbenachrichtigungen gehen voraussichtlich in der Zeit vom 22.08.2017 bis 26.08.2017 den Bürgerinnen und Bürgern per Post zu. Ab diesem Zeitpunkt haben alle Wahlberechtigten die Möglichkeit, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben. Darauf weist das Wahlamt hin. Um diese Möglichkeit zu nutzen, muss die – ausgefüllte – Wahlbenachrichtigung im Wahlamt eingereicht werden.

Es besteht dann die Möglichkeit, direkt im Rathaus zu wählen: im Bürgerbüro wird ein Wahlbüro eingerichtet. Zu den normalen Öffnungszeiten des Bürgerbüros sowie zusätzlich samstags von 10 bis 12 Uhr können Wahlberechtigte dort ihre Stimme abgeben.

Online-Briefwahlantrag
Briefwahlunterlagen können ab Zugang der Wahlbenachrichtigungen auch online angefordert werden: Unter dem Link www.meschede.de/wahlen ist das schnell erledigt. Die nötigen Angaben zum Wahlbezirk und zur Wählerverzeichnisnummer finden Bürgerinnen und Bürger auf ihrer Wahlbenachrichtigung.

Die Briefwahlunterlagen können auch mit dem Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, formlos per Brief, E-Mail oder Fax oder persönlich im Wahlbüro beantragt werden. Der Antrag muss den Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort) des Antragstellers sowie falls abweichend eine Versandadresse (z.B. Urlaubsanschrift) enthalten. Eine telefonische Antragstellung ist ausgeschlossen.

Wer den Antrag für jemand anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass sie / er dazu berechtigt ist.

Und per Smartphone geht es dank des QR-Codes auf der Wahlbenachrichtigung ebenfalls ganz einfach.

Die Briefwahlunterlagen werden anschließend per Post zugestellt oder der Wählerin / dem Wähler persönlich ausgehändigt.

Der Antrag kann bis zum zweiten Tag vor der Wahl, 18.00 Uhr (also dem 22. September 2017) gestellt werden.

Wahllokale
Gibt es hier als pdf zum Download.

Repräsentative Wahlstatistik
Der Bundeswahlleiter hat in einem Stichprobenverfahren gemäß § 3 des Wahlstatistikgesetzes (WStatG) im Einvernehmen mit dem Landeswahlleiter und IT.NRW die Auswahl der Brief- und Urnenwahlbezirke getroffen, die bei der Bundestagswahl 2017 für die Wahlstatistik nach Alter und Geschlecht herangezogen werden.

Für die Kreis- und Hochschulstadt Meschede wurde der Urnenwahlbezirk 140 - Feuerwehrgerätehaus Calle und der Briefwahlbezirk 905 ausgewählt. Entsprechend der Aufteilung der Wahlbriefe auf die Briefwahlvorstände umfasst der Briefwahlbezirk 905 folgende Urnenwahlbezirke:

100 - Grundschule Eversberg, 110 – Grundschule Wehrstapel und 120 – Grundschule Remblinghausen.

Briefwählerinnen / Briefwähler in den ausgewählten Briefwahlbezirken erhalten Stimmzettel mit Unterscheidungsaufdruck mit ihren Briefwahlunterlagen.

Eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ist ausgeschlossen durch folgende Vorkehrungen:

  • Wahlbezirke, in denen die repräsentative Wahlstatistik durchgeführt wird, müssen mindestens 400 Wahlberechtigte umfassen
  •  Briefwahlbezirke, in denen die repräsentative Wahlstatistik durchgeführt wird, müssen mindestens 400 Wählerinnen / Wähler umfassen (abgestellt auf die vorangegangene Wahl)
  • die Geburtsjahrgänge werden in so großen Gruppen (lediglich 6) zusammengefasst, dass keine Rückschlüsse auf das Wahlverhalten einzelner Wählerinnen / Wähler möglich ist
  • Wählerverzeichnisse und gekennzeichnete Stimmzettel dürfen nicht zusammengeführt werden
  • die Stimmenauszählung hat zunächst im Wahllokal ohne statistische Auswertung zu erfolgen und die Auswertung für statistische Zwecke darf erst unter dem Schutz des Statistikgeheimnisses und nur ohne Wählerverzeichnisse erfolgen,
  • die Statistik sin einer engen Zweckbindung hinsichtlich der ihnen zur Auswertung überlassene Wahlunterlagen unterworfen
  • Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik dürfen für einzelne Wahlbezirke nicht veröffentlicht werden

Weitere ausführliche Informationen zur Bundestagswahl 2017 finden Sie auch auf der Homepage des Bundeswahlleiters (https://www.bundeswahlleiter.de/).

Fragen beantwortet gerne auch Ihr Wahlamt unter 0291/205-296.

Ihre Ansprechperson

Anja Eckert

anja.eckert@­meschede.de 0291 205 296 Adresse | Öffnungszeiten |