Die Ortsrechtsammlung
Organisatorisches
| Nähere Bezeichnung |
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| Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Meschede |
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| Hauptsatzung der Stadt Meschede | |
| Rechtsverordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Meschede nach § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung |
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| Satzung der Stadt Meschede für die Durchführung von Bürgerentscheiden | PDF öffnen |
| Vergabeordnung der Stadt Meschede | PDF öffnen |
| Zuständigkeitsordnung der Stadt Meschede | PDF öffnen |
Steuern
| Nähere Bezeichnung |
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| Hundesteuersatzung der Stadt Meschede | |
| Satzung der Stadt Meschede über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) | |
| Vergnügungssteuersatzung der Stadt Meschede | PDF öffnen |
Gebühren
| Nähere Bezeichnung |
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| Entwässerungssatzung der Stadt Meschede | |
| Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Meschede | |
| Satzung der Stadt Meschede über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) | PDF öffnen |
| Satzung der Stadt Meschede zur Festlegung des Gebührensatzes der Niederschlagswassergebühr | PDF öffnen |
| Friedhofssatzung der Stadt Meschede | PDF öffnen |
| Gebührensatzung zur Friedhofssatzung | PDF öffnen |
| Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Meschede |
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| Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Meschede | PDF öffnen |
| Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Meschede | PDF öffnen |
| Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) | PDF öffnen |
| Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Meschede - Sondernutzungssatzung - | PDF öffnen |
| Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Meschede (Parkgebührenordnung) | PDF öffnen |
| Satzung der Stadt Meschede über die Nutzung und Erhebung von Benutzungsgebühren zur Unterbringung von Aussiedlern, Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen | PDF öffnen |
| Satzung der Stadt Meschede über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Meschede | PDF öffnen |
| Satzung über Verwaltungsgebühren der Stadt Meschede | PDF öffnen |
Beiträge
| Nähere Bezeichnung |
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| Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Meschede | |
| Satzung der Stadt Meschede zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c BauGB | |
| Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen an land- und forstwirtschaftlichen Wegen in der Stadt Meschede | PDF öffnen |
| Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Meschede | PDF öffnen |
| Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung (BauO NRW) - Stellplatzablösesatzung - der Stadt Meschede | PDF öffnen |
| Satzung über die Teilnahmebestimmungen am Wochenmarkt in der Stadt Meschede | PDF öffnen |
| Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf dem Wochenmarkt in der Stadt Meschede | PDF öffnen |
| Benutzungs- und Gebührenordnung für das Archiv der Stadt Meschede | PDF öffnen |
| Stadtbücherei Meschede Benutzungs- und Gebührenordnung (Auszug aus der Benutzungs- und Gebührenordnung) | PDF öffnen |
Ordnungsbehördliche Regelungen
| Nähere Bezeichnung |
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| Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in den Straßen und Anlagen der Stadt Meschede |
Verschiedenes
| Nähere Bezeichnung |
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| Gesetz zur Neugliederung der Gemeinden und Kreise des NeugliederungsraumesSauerland / Paderborn (Sauerland / Paderborngesetz) | |
| Bestimmungen des Regierungspräsidenten in Arnsberg über die Regelung von Einzelheiten aus Anlass der Eingliederung von Gebietsteilen der Gemeinden Herblinghausen, Altenhellefeld, Oeventrop, Reiste, Rumbeck und Velmede in die neue Stadt Meschede unter gleichzeitiger Ausgliederung aus den Ämtern Eslohe und Bestwig. | |
| Gebietsänderungsvertrag | PDF öffnen |
| Denkmalbereichsatzung der Stadt Meschede für den Historischen Ortskern Eversberg | PDF öffnen |
| Gestaltungssatzung der Stadt Meschede zum Schutz der baulichen Eigenart des Ortskernes Meschede –Eversberg | PDF öffnen |
| Benutzungs- und Entgeltordnung über die Nutzung von Schulen und Sportstätten der Stadt Meschede | PDF öffnen |
| Satzung der Stadt Meschede vom 30.04.2010 zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Absatz 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW im Baugebiet „Auf'm Hahn" und im Bereich „In der Giesmecke" in Freienohl |
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